Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) machen ordentlichen Gewinn. Im 1. bis 3. Quartal 2011 erzielten sie einen Überschuss von rund 3,9 (2010: 277 Mio.) Mrd. Euro. In den Monaten Januar bis September 2011 standen bei sämtlichen Krankenkassen Einnahmen in Höhe von rd. 137,7 Mrd. Euro Ausgaben in Höhe von rd. 133,7 Mrd. Euro gegenüber. Allerdings geben die Krankenkassen in den letzten drei Monaten des Jahres regelmäßig weit mehr aus als sie einnehmen. Die kalte Jahreszeit fordert ihren Tribut. In der Regel schlägt das mit 1 bis 1,5 Mrd. Euro zu Buche. Damit bleibt aber immer noch ein dickes Plus.
Die höchsten Überschüsse haben AOKen und Ersatzkassen - als Kassenarten mit den meisten Versicherten - mit rund 1,376 bzw. 1,681 Mrd. Euro erzielt. Bei den kleineren Krankenkassenarten kommen die Betriebskrankenkassen auf Überschüsse von 464 Mio. Euro, die Innungskrankenkassen auf 259 Mio. Euro und die Knappschaft Bahn-See auf 120 Mio. Euro. Das Geld wird in Betriebsmittel und Rücklagen fließen.
Finanzentwicklung des Gesundheitsfonds
Der Gesundheitsfonds zahlte für das 1. bis 3. Quartal 2011 Zuweisungen in Höhe von insgesamt rd. 134,2 Mrd. Euro an die Krankenkassen aus. Die Einnahmen des Gesundheitsfonds aus Beiträgen und Bundeszuschüssen lagen bei 135,6 Mrd. Euro. In den Einnahmen sind anteilsmäßig auch drei Viertel des Bundeszuschusses von 2 Mrd. Euro für Mittel enthalten, die in den Jahren bis 2014 für Zwecke des Sozialausgleichs und der Finanzierung der Zusatzbeiträge von ALG-2-Empfängern vorgesehen sind. In der zeitlichen Abgrenzung für das 1. bis 3. Quartals 2011 weist der Gesundheitsfonds damit einen Überschuss von rd. 1,37 Mrd. Euro aus. Im Unterschied zur Finanzentwicklung bei den Kassen sind die Beitragseinnahmen des Gesundheitsfonds regelmäßig zum Ende eines Jahres ("Weihnachtsgeldeffekt") höher als in den Monaten zuvor.
Liquiditätsreserve größtenteils gebunden
Nach den aktuellen Annahmen des GKV-Schätzerkreises vom 12. Oktober 2011 wird der Gesundheitsfonds das Jahr 2011 mit einem Überschuss von rund 4,4 Mrd. Euro abschließen und Ende des Jahres über eine Liquiditätsreserve von rund 8,6 Mrd. Euro verfügen. Davon sind wesentliche Teile bereits gebunden, nämlich derzeit rund 3 Mrd. Euro durch die zwingend vorzuhaltende Mindestreserve in Höhe von 20 v.H. einer durchschnittlichen Monatsausgabe, deren Höhe bei steigendem Ausgabenvolumen in den nächsten Jahren noch anwachsen wird, und 2 Mrd. Euro für Mittel, die bis 2014 für Zwecke des Sozialausgleichs und der Finanzierung der Zusatzbeiträge von ALG-2-Empfängern vorgesehen sind. Dass die derzeitige Mindestgrenze der Liquiditätsreserve überschritten wird, ist nach Ansicht des Bundesgesundheitsministerium "für ein nachhaltig finanziertes Gesundheitssystem unter den derzeitigen Bedingungen ökonomisch sinnvoll und zugleich im Interesse der Versicherten". Das heißt aber auch, dass die Versicherten von den Beitragsüberschüssen keine Beitragssenkung erwarten dürfen.
Ausgabenzuwächse bei 2,5 Prozent
Die Leistungsausgaben der Krankenkassen sind im 1. bis 3. Quartal 2011 um 2,5 Prozent je Versicherten gestiegen. Während die Einnahmenentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung - wie auch in den anderen Sozialversicherungszweigen - in erheblichem Umfang von der positiven Entwicklung bei Löhnen und Beschäftigung profitierte, wurde die Ausgabenseite maßgeblich von der günstigen Entwicklung bei den Ausgaben für Medikamente geprägt.
Arzneimittel-Sparpaket entlastet die Kassen
Das Arzneimittel-Sparpaket hat die Arzneimittelausgaben um 5,7 Prozent sinken lassen. Diese Entwicklung zeichnete sich bereits seit August 2010 ab, als die Krankenkassen durch die Anhebung des Pharmarabatts für Nicht-Festbetragsarzneimittel jeden Monat um mehr als 100 Mio. Euro entlastet wurden. Im Festbetragsbereich wurden die Kassen im erheblichen Umfang durch die Rabatt-Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen entlastet. Hier wurden von den Kassen bereits im 1. bis 3. Quartal 2011 Rabatte von 1,1 Mrd. Euro und damit ca. 61 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum (0,7 Mrd. Euro) ausgewiesen. Neben den Rabattvereinbarungen habe auch die Einführung neuer Festbeträge zu den Einsparungen beigetragen, meint das BMG. Im weiteren Jahresverlauf werde sich der Ausgabenrückgang im Arzneimittelbereich deutlich abflachen. D
Unterschiedliche Entwicklung in anderen Leistungsbereichen
Die Ausgaben für ambulante ärztliche Behandlung sind um 2,3 Prozent je Versichertem und für ärztliche Früherkennungsmaßnahmen um 3,8 Prozent gestiegen. Der Anstieg bei den Ausgaben für Krankenhausbehandlung lag je Versicherten bei 4,2 Prozent. Dies entspricht in den ersten neun Monaten des Jahres einem Zuwachs von rd. 1,7 Mrd. Euro. Der Ausgabenzuwachs beim Krankengeld hat sich mit einem erneuten Plus von 9,4 Prozent nach den zweistelligen Zuwachsraten in den letzten Jahren auch in 2011 nur geringfügig abgeflacht. Maßgebliche Ursachen für diesen Anstieg sind insbesondere eine Zunahme der Krankengeldbezieher in höheren Altersgruppen vor der Verrentung sowie der Anstieg von lang andauernden psychischen Erkrankungen. Die Netto-Verwaltungskosten der Kassen sind um 1,5 Prozent je Versicherten gestiegen, wenn auch mit deutlichen Unterschieden bei den einzelnen Kassenarten. So lag die Spannbreite bei den Anstiegen zwischen 0,6 Prozent bei den AOKen und 4,9 Prozent im Durchschnitt der IKKen.
Perspektive 2012
Das BMG malt die Zukunft rosig: "Trotz erheblicher konjunktureller Risiken in der Euro-Zone wird die gesetzliche Krankenversicherung auch im kommenden Jahr auf einer soliden Finanzgrundlage stehen. Die Zuweisungen, die die Krankenkassen im Jahr 2012 aus dem Gesundheitsfonds erhalten, reichen aus, um die voraussichtlichen Ausgaben im Durchschnitt zu decken. Das ist das Ergebnis des gemeinsamen Schätzerkreises von Bundesversicherungsamt, Bundesgesundheitsministerium und GKV- Spitzen- verband vom 12. Oktober 2011. Auf dieser Basis konnte das BMG im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium den durchschnittlichen Zusatzbeitrag wie 2011 auch für das Jahr 2012 Anfang November auf Null Euro festlegen."
06.12.2011