Dem Gesundheitsfonds geht es gar nicht
gut. Jedenfalls nach Diagnose der gesetzlichen Krankenversicherungen.
Die haben nämlich ein Einnahmedefizit in Milliarden Höhe ausgemacht.
Schuld ist die Finanz- und Wirtschaftskrise.
Es ist nur wenige Wochen her, da bekannte die
Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, dass dem Gesundheitsfonds
bald Geld fehlen könnte. Auf rund 440 Mio. Euro bezifferte sie das
Defizit, das durch die schlechte Lage am Arbeitsmarkt hervor gerufen
werde.
Die damalige Vorhersage wird sich wohl als vage oder sogar verzweifelte
Hoffnung entpuppen. Denn dem - gegen viele Wiederstände und mit vielen
Versprechungen für eine bessere Versorgung erst Anfang 2009 ins Leben
gerufene - Gesundheitsfonds droht ein viel größeres Loch.
Die Kassen gehen von einem Milliarden Defizit aus. Wie hoch es sein
wird, das weiß noch niemand ganz genau. Aber die Vorhersagen verraten
nichts Gutes. Auf zwischen 2 und 2,5 Mrd. Euro beziffern Vertreter der
Kassen die Einnahmeausfälle, die Finanz- und Wirtschaftskrise
verursachen. Es könnte aber auch leicht das Doppelte sein, denn derzeit
wachsen nach Feststellungen der Krankenversicherungen die Ausgaben für
Ärzte, Medikamente und Kliniken schneller als geplant um ca. 7
Prozent. Bis 2011 soll die Mehrbelastungen auf etwa 7 Mrd. Euro
anwachsen.
Gesundheitsministerin Schmidt schiebt die Verantwortung für die
Ausgaben den Kassen in die Schuhe. Die hätten alle Möglichkeiten, die
Kosten zu begrenzen. Sie müssten das Instrumentarium nur nutzen.
Was das für den Versicherten bedeutet, ist ziemlich unklar oder auch
nicht. Der Schätzerkreis von Kassen, Bundesregierung und
Bundesversicherungsamt hatte in seiner Vorhersage ein Minus von ca. 1
Mrd. Euro angenommen. Ende April wird ein erneuerte Schätzung
vorgelegt. Man darf gespannt sein.
In diesem Jahr bedeutet das für den Gesundheitsfonds noch keine Gefahr.
Denn jedes Defizit wird von der Regierung ausgeglichen. Allerdings hat
das Ganze einen Haken: Denn der Zuschuss erfolgt als Darlehn. Ab 2011
müssen die Kassen das geliehene Geld wieder an den Bund zurückzahlen.
Und dann wird es interessant. Ist die Konjunktur bis dahin nicht wieder
angesprungen, dürfte das Geld fehlen. Woher es kommen soll? Natürlich
vom Versicherten. Der muss sich schon jetzt auf steigende Beiträge
gefasst machen. Das funktioniert über Zusatzbeiträge, die Kassen
erheben dürfen, falls sie mit dem Einheitsbeitrag nicht auskommen. Auf
diese Eventualitäten bereiten die Kassen ihre Versicherten denn auch
schon mal vorsichtig vor. Medizin werden nicht billiger, heißt es. Alle
diejenigen, die zur Sicherung ihres Jobs auf Lohn verzichten müssen,
wird das kaum beruhigen.
WANC 14.04.09