Über Hartz IV wird immer noch gestritten, wenn auch nicht mehr so laut. Eine Folge der neuen Regelungen für Langzeitarbeitslose ist, dass es viel mehr Menschen ohne eine Krankenversicherung gibt. Diese Erfahrung machen derzeit niedergelassene Ärzte.
In den Praxen niedergelassener Ärzte zeigt sich in den letzten Wochen vermehrt, dass Patienten mit ernsthaften Erkrankungen behandelt werden müssen, die keine Krankenversicherung mehr haben. In der Regel sind dies Menschen, die auf Grund von Hartz IV keine Leistungen mehr empfangen und anschließend nicht über den Ehepartner familienversichert sind oder aus Unachtsamkeit vergessen, sich freiwillig weiter krankenzuversichern, weiß der Bundesvorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte, Dr. Maximilian Zollner.
Nach Berichten aus Brandenburg sind dort über 4.000 Menschen seit Jahresbeginn ohne Krankenversicherungsschutz. Das entspricht 0,16 Prozent der Einwohnerzahl. Hochgerechnet auf den Bund ergäben dies über 130.000 nichtversicherte Menschen.
Im Falle einer notwendigen medizinischen Behandlung bleiben diese Patienten auf den Kosten sitzen. Zollner warnt davor, dass durch die Kosten für die Behandlung in den Arztpraxen, aber noch vielmehr in Krankenhäusern, auf die Betroffenen im Extremfall eine Kostenlawine zukommen könne, die bei Einzelnen oftmals in Überschuldung enden würde.
Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet, erklärte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, dass sich der Wegfall des Krankenversicherungsschutzes sich aus den neuen Regelungen für Arbeitslose ergebe. Bislang waren Bezieher von Arbeitslosenhilfe über das Arbeitsamt krankenversichert. Im Rahmen von Hartz IV erhalten nun schätzungsweise 500 000 Menschen kein Arbeitslosengeld II, weil ihr Partner über ein zu hohes Einkommen verfügt. Damit sind sie auch nicht länger krankenversichert. Bei betroffenen Ehepaaren greift dann die Familienmitversicherung, alle anderen müssen sich selbst krankenversichern.
Die Kosten für eine freiwillige Krankenversicherung in einer gesetzlichen Krankenkasse beläuft sich für Arbeitslose auf rund 110 Euro im Monat. Diese Aufwendungen werden übernommen, wenn durch sie das Einkommen der beiden Partner zu stark sinkt.
WANC 14.01.05