Arbeitnehmer dürfen aus gesundheitlichen 
Gründen bestimmte Arbeiten verweigern, 
ohne arbeitsrechtliche Sanktionen 
befürchten zu müssen. 

Das hat das Arbeitsgericht Frankfurt in einem Urteil 
entschieden. Die Richter gaben damit der Klage 
einer Krankenschwester gegen einen Pflegeverband 
statt und verurteilten das Unternehmen, drei wegen 
Arbeitsverweigerung ausgesprochene Abmahnungen 
aus deren Personalakte heraus zu nehmen 
(Az: 1 Ca 6354/02).

Die Arbeitnehmerin war zunächst ausschließlich in 
der Verwaltung mit Büro- und Beratungsarbeiten 
beschäftigt. Nach zwei Gelenkoperationen 
bescheinigte ihr ein Orthopäde eingeschränkte 
körperliche Belastungsfähigkeit, die insbesondere 
schweres Heben und Tragen verbiete. Trotzdem 
wurde die Mitarbeiterin von ihren Vorgesetzten 
wieder mit Krankenpflegearbeiten beauftragt. Unter 
Hinweis auf das Attest verweigerte die 
Arbeitnehmerin diese Tätigkeiten. Der Verband 
mahnte sie daraufhin drei Mal ab.

Laut Urteil hatte die Krankenschwester mit ihrer 
Weigerung jedoch «keine arbeitsvertraglichen 
Pflichtverletzungen» begangen. Die trotz der 
gesundheitlichen Beschwerden ausgesprochene 
Versetzung in die Krankenpflege entspreche 
schließlich nicht dem erforderlichen «billigen 
Ermessen» des Arbeitgebers, heißt es in der 
Entscheidung.

WANC 15.01.03